30.05.2022, 10:00 - 19:00 Uhr, Hospitalhof Stuttgart

Politische Umbrüche in Lateinamerika -

Herausforderungen an die Regierungen in Chile, Honduras und Mexiko

Autoritäre oder populistische Regierungen polarisieren die Gesellschaft in Lateinamerika. Die organisierte Kriminalität kann sich wieder stärker ausbreiten. Zivilgesellschaftliche Organisationen stellen sich diesen Entwicklungen entgegen. Chile ist hierfür ein ermutigendes Beispiel. Das jahrzehntlange Engagement der Zivilgesellschaft führte zu einem Kurswechsel in Honduras. Auch in Kolumbien und Brasilien formiert sich im Vorfeld der Wahlen in 2022 der zivile Widerstand.

Gibt es eine Chance, dass autoritäre und populistische Regierung abgewählt werden? Können die Menschen in Lateinamerika auf mehr Demokratie hoffen?

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Die Wahlsiege der linksgerichteten Präsident_innen Boric und Castro bedeuten Wendepunkte für Chile und Honduras: Bei Amtsantritt versprach Boric den Chilen_innen eine feministische Regierung. Frauenrechte sollen gestärkt und die patriarchale Weltsicht überwunden werden. Zudem sind die Grundrechte auf Bildung und Gesundheit sowie die Installation eines Rentensystems zentrale Anliegen der neuen Regierung.
Honduras muss sich angesichts struktureller Gewalt und der ökonomisch prekären Lage auf die Stabilisierung des Landes und die Bekämpfung von Gewalt und Korruption konzentrieren. Doch Castro trat auch mit dem Anspruch an, Bildung und Gesundheit zu fördern.
Beide Präsident_innen können mit der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen und sozialer Bewegungen rechnen. Doch werden die schwierigen Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten ihnen genügend politischen Handlungsspielraum lassen? Welchen ökonomischen Zwängen sind sie unterworfen und werden Deutschland und Europa sie beim Neustart unterstützen?
Mexikos Präsident López Obrador trat sein Amt 2018 mit dem Versprechen an, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die strukturelle Gewalt zu bekämpfen. Wie konnte die Regierung diese Anliegen bislang umsetzen? Wie ist sie mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren umgegangen?
Diese Tagung blickt auf die Entwicklungen der drei Länder und sucht Lehren für ein gutes Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und Regierung.
Den Fragen werden wir mit Fachleuten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft im Hospitalhof in Stuttgart nachgehen. Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen.

Präsenzveranstaltung mit digitaler Zuschaltung einzelner Referent_innen aus Lateinamerika

Programm

Montag, 30. Mai 2022

10:00

Ankommen

1. Block: Aktuelle Situation in Honduras, Mexiko und Chile

10:15

Chancen für gute Regierungsführung im Kontext struktureller Gewalt - Honduras und Mexiko

Die Gesellschaften in Honduras und Mexiko sind von Gewalt und Korruption geprägt. Die mächtigen Kartelle sind eng mit der Politik verknüpft. Die Justiz scheint ohnmächtig angesichts der zahlreichen Menschenrechtsverletzungen. Wie kann der Rechtsstaat gestärkt, und welche Akteure müssen in beiden Ländern beteiligt werden?

Blanca Martínez Bustos, Direktorin Menschenrechtszentrum Fray Juan de Larios, Mexiko

Dr. Joaquín A. Mejía Rivera, Menschenrechtsanwalt, ERIC-SJ, Honduras

Moderation: Lya Cuellar, Runder Tisch Zentralamerika

Dr. Dawid Bartelt, Heinrich-Böll-Stiftung Mexiko

11:30

Pause

11:45

Die neue chilenische Regierung – politische Ansätze und die Erfolgsaussichten für die Verfassungsreform

Neben dem Versprechen, eine feministische Regierung zu sein, strebt die Regierung unter Boric den grundlegenden Wandel des Wirtschaftsmodells an. Renten, Bildungs- und Gesundheits- sowie das Steuersystem sollen reformiert werden.

Der Verfassungskonvent erarbeitet eine neue Verfassung, die neben der Stärkung von Grundrechten auch das Verhältnis von Exekutive zu Legislative neu gestalten wird. Welcher gesellschaftlichen Unterstützung bedarf es, wenn die Reformen Erfolg haben sollen?

Gespräch mit

Barbara Sepúlveda, Juristin und Mitglied des chilenischen Verfassungskonvents, Chile (angefragt)

Dr. Claudia Zilla, Stiftung Wissenschaft und Politik

Moderation: Prof. Dr. Andrés Musacchio

13:00

Mexikanisches Mittagessen

13:45

2. Block: Deutsche Außenpolitik

Deutsche Menschenrechts- und Außenpolitik in Chile, Honduras und Mexiko

Die deutsche Regierung versprach bei Amtsantritt eine wertebasierte Außenpolitik. Welche Akzente wird sie in ihrer Lateinamerikapolitik setzen? In Mexiko sind über 2.000 deutsche Firmen angesiedelt. Wird angesichts des Lieferkettengesetzes die Einhaltung von Men-schenrechten nun eine stärkere Rolle in der deutschen Politik spielen? Welche außenpolitische Unterstützung ist angesichts der schwierigen ökonomischen Lage in Honduras von Deutschland und der EU zu erwarten?

Isabel Cademartori MdB, SPD, Koordinatorin der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten

Gerardo Torres, Vizeaußenminister, Honduras

Prof. Edgardo Riveros Marín, ehem. Staatssekretär im Außenministerium, Chile

Sofia de Robina, Menschenrechtsanwältin, Centro Pro, Mexiko

Moderation: Dr. Carola Hausotter, Evangelische Akademie Bad Boll

15:00

Kaffeepause

15:30

3. Block: Stärkung von Menschenrechten und Abschlusspanel

Die Stärkung von Menschenrechten als Kernelement von Rechtsstaatlichkeit

Die Regierungen in Chile, Honduras und Mexiko haben sich Ziele in Bezug auf die Umsetzung von Menschenrechten gesetzt: Chile will die Frauenrechte und die Rechte indigener Völker stärken. Die Regierung von Honduras will Gewalt und Korruption bekämpfen. Menschenrechtsverteidiger_innen, die aufgrund der bisherigen Extraktivismuspolitik besonders gefährdet sind, sollen besser geschützt werden. In Mexiko fordern die Menschenrechtsor-ganisationen schon seit drei Jahren von der Regierung die konsequente Bekämpfung der Straflosigkeit. Welche rechtsstaatlichen Voraussetzungen müssen in den drei Ländern ge-schaffen werden, damit Menschenrechtsverletzungen wirksam bekämpft werden?

Sofia de Robina, Menschenrechtsanwältin, Centro Pro, Mexiko

Llanquiray Painemal, Mapuche-Aktivistin, Chile

Juana Zúniga, Menschenrechtsverteidigerin, aus Guapinol, Honduras

Moderation: Stefanie Wassermann, FDCL

17:00

Pause

17:15

Abschlusspanel:
Honduras, Chile und Mexiko - zwischen großen Erwartungen und äußeren Zwängen

Die Regierungen aller drei Länder haben zu Beginn ihrer Amtszeit hohe Erwartungen geweckt. Doch wie werden sie ihnen angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Parlament und äußerer, ökonomischer Zwänge wie den Freihandelsverträgen gerecht werden können? Welche notwendigen Allianzen müssen sie eingehen, um ihre Reformpolitik umzusetzen? Was kann eine neue Verfassung in Chile bewirken und wird der verfassungsgebende Prozess Vorbildcharakter für andere Länder wie Honduras haben?

Dr. Claudia Zilla, Stiftung Wissenschaft und Politik

Dr. Joaquín A. Mejía Rivera, Menschenrechtsanwalt, ERIC-SJ, Honduras

Mauricio Salazar, Menschenrechtsorganisation Aluna, Mexiko

Moderation: Dr. Carola Hausotter und Prof. Dr. Andrés Musacchio, Evangelische Akademie Bad Boll

Referierende

Leitung

Dr. Carola Hausotter Dr. Carola Hausotter
Studienleiterin

Prof. Dr. Andrés Musacchio Prof. Dr. Andrés Musacchio
Studienleiter

Referentinnen/Referenten und Moderation

Dr. Dawid Bartelt
Leiter Heinrich-Böll-Stiftung in Mexiko

Isabel Cademartori MdB
SPD, Koordinatorin der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten, Berlin

Lya Cuellar
Runder Tische Zentralamerika, Berlin

Blanca Martínez Bustos
Direktorin Menschenrechtszentrum Fray Juan de Larios, Mexiko

Dr. Joaquín A. Mejía Rivera
Equipo de Reflexión, Investigación y Comunicatión (ERIC-SJ), Honduras

Llanquiray Painemal
Mapuche-Aktivistin, Chile

Prof. Edgardo Riveros Marín
ehem. Staatssekretär im Außenministerium, Chile

Sofia de Robina
Anwältin im Menschenrechtszentrum "Centro de Derechos Humanos Miguel Augustin Pro Juárez", Mexiko-Stadt

Mauricio Salazar
Menschenrechtsorganisation Aluna, Mexiko

Barbara Sepúlveda
Juristin und Mitglied des chilenischen Verfassungskonvents, Chile (angefragt)

Gerardo Torres
Vizeminister, Außenministerium, Honduras

Dr. Claudia Zilla
Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Juana Zúniga
Umweltaktivistin aus Guapinol, Comité Municipal para la Defensa de los Bienes Comunes y Públicos de Tocoa, Honduras

Ermäßigung

Bezieher_innen von Arbeitslosengeld Stufe II (ALG II), Asylbewerber_innen, Jugendliche, Studierende und Auszubildende bis 27 Jahre sowie Freiwilligendienst Leistende erhalten auf Antrag und Nachweis eine Ermäßigung in Höhe von 50 % der oben genannten Preise für Unterkunft/Verpflegung und Kursgebühr.

Die Tagung wird unterstützt vom Lateinamerika-Arbeitskreis der Evangelischen Landeskirche in Württemberg

Organisationsteam

Ralf Häussler
Zentrum für Entwicklungsbezogene Bildung
Stuttgart

Ulrike Kammerer
Hospitalhof Stuttgart

Andrea Lammers
Ökumenisches Büro München

Stefanie Wassermann
Forschungs- und
Dokumentationszentrum Chile-
Lateinamerika (FDCL), Berlin

Weitere Infos

Tagungsnummer

431622

Anmeldeschluss

23.05.2022

Zielgruppen

Multiplikator_innen in den Bereichen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Studierende (Lateinamerikanistik); Menschenrechtsorganisationen, die in Deutschland zu Honduras, Chile und Mexiko arbeiten.